Symbolischer Akt in Nordirak markiert Beginn des Friedensprozesses
Die kurdische Arbeiterpartei PKK hat am Freitag in einer symbolischen Zeremonie in Nordirak begonnen, ihre Waffen niederzulegen. Damit setzte sie den ersten konkreten Schritt zur Umsetzung ihres angekündigten Friedensplans und zur endgültigen Beendigung des bewaffneten Kampfes gegen den türkischen Staat.
Erdogan erklärt „neues Kapitel der Geschichte“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bewertete die Abrüstung als historischen Meilenstein:
„Die Türkei hat gewonnen, meine Nation hat gewonnen. Jeder Einzelne unserer 86 Millionen Bürger – ob Türke, Kurde oder Araber – hat gewonnen.“
Diese Worte sprach er bei einem Treffen seiner Regierungspartei AKP am Samstag.
Erdoğan betonte zudem, dass der Staat keine Versuche dulden werde, die Einheit, den Frieden und die Würde des Landes zu gefährden:
„Wir werden an keinem Versuch teilnehmen, der unsere Integrität, unsere Ehre und unseren Stolz bedroht.“
PKK kündigte bereits im Mai Entwaffnung an
Bereits im Mai hatte die PKK ihre Absicht erklärt, nach fast 40 Jahren des bewaffneten Widerstands den bewaffneten Kampf zu beenden. Präsident Erdoğan sprach nun von einem „Ende des 47-jährigen Terrors, so Gott will“.
Der Impuls zur Auflösung der militanten Aktivitäten ging offenbar von PKK-Anführer Abdullah Öcalan aus, der seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali bei Istanbul inhaftiert ist. Er hatte im Februar seine Organisation zur Einberufung eines Kongresses und zur offiziellen Entwaffnung aufgefordert.
Waffenverbrennung als Zeichen des Neuanfangs
Bei der symbolischen Zeremonie war zu sehen, wie männliche und weibliche Kämpfer Gewehre und Maschinenpistolen in einen großen Kessel warfen, wo sie verbrannt wurden.
In einer gemeinsamen Erklärung erklärten die entwaffneten PKK-Mitglieder:
„Wir legen unsere Waffen als Zeichen des guten Willens und des Engagements für den Erfolg des Friedensprozesses nieder.“
Künftig wolle man den Kampf für „Freiheit, Demokratie und Sozialismus auf demokratischem und legalem Weg fortführen“.
Stufenweiser Prozess bis Herbst
Die staatliche irakische Nachrichtenagentur INA berichtete, dass am Freitag 30 Kämpfer symbolisch entwaffnet wurden. Der weitere Entwaffnungsprozess werde in Etappen bis September abgeschlossen.
Die Geste wird von Beobachtern als bedeutender Schritt auf dem Weg zur nationalen Versöhnung in der Türkei gewertet. Fraglich bleibt jedoch, wie nachhaltig dieser Prozess in der Praxis umgesetzt werden kann – sowohl innenpolitisch als auch im komplexen regionalen Kontext.
