Gesetz verbietet TikTok-Nutzung
Eine Nachricht für US-Nutzer besagte, dass ein TikTok-Verbot in Kraft getreten sei. Die Mitteilung lautete: “Sie können TikTok momentan nicht nutzen.” Stunden vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes wurde die Plattform in den USA offline gestellt.
Das Videoportal wurde wegen mutmaßlicher Verbindungen zur chinesischen Regierung verboten. Es erhielt eine Frist bis zum 19. Januar, um an einen genehmigten US-Käufer verkauft zu werden. Präsident Joe Biden überließ die Entscheidung seinem Nachfolger Donald Trump. Trump kündigte an, TikTok voraussichtlich eine 90-tägige Verlängerung zu gewähren, wenn er am Montag sein Amt antritt.
“Diese 90-Tage-Verlängerung wird sehr wahrscheinlich gewährt, weil sie angemessen ist”, sagte Trump am Samstag gegenüber NBC News. “Wenn ich mich dazu entscheide, werde ich es wahrscheinlich am Montag bekannt geben.”
Reaktionen und Folgen des Verbots
Nutzer berichteten, dass die App aus den US-App-Stores von Apple und Google entfernt wurde. Auch TikTok.com zeigte keine Videos mehr an. Die angezeigte Nachricht nach Inkrafttreten des Verbots erklärte: “Wir sind dankbar, dass Präsident Trump eine Zusammenarbeit zur Wiedereinsetzung von TikTok signalisiert hat.”
Der Oberste Gerichtshof bestätigte am Freitag das Gesetz, das im April letzten Jahres verabschiedet wurde. Das Gesetz verbietet TikTok in den USA, sofern der chinesische Mutterkonzern ByteDance die Plattform nicht verkauft. Bis zur gesetzten Frist am Sonntag wurde kein Verkauf abgeschlossen.
TikTok argumentierte, dass das Gesetz die Meinungsfreiheit seiner 170 Millionen Nutzer in den USA verletzt. Nach dem Gerichtsbeschluss appellierte TikToks CEO Shou Zi Chew an Trump und dankte ihm für seinen “Einsatz, mit uns eine Lösung zu finden.” Chew wird voraussichtlich an Trumps Amtseinführung am Montag teilnehmen.
In den letzten Stunden vor dem Offlinegehen der Plattform verabschiedeten sich viele Content-Creator von ihren Followern. Die Influencerin Nicole Bloomgarden berichtete der BBC, dass sie ohne TikTok erhebliche Einkommenseinbußen habe. Eine weitere Nutzerin, Erika Thompson, betonte, dass der Verlust von Bildungsinhalten der größte Schaden für die Gemeinschaft sei.
Am Samstag informierte eine Mitteilung die Nutzer, dass das Gesetz “uns zwingt, unsere Dienste vorübergehend einzustellen. Wir arbeiten daran, TikTok in den USA so schnell wie möglich wieder verfügbar zu machen.”
