Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sind gescheitert. Damit bleibt die Idee einer österreichischen Ampel-Regierung unerfüllt.
Neos verkünden Scheitern der Verhandlungen
Die Neos verkündeten am Freitagvormittag in einer Pressekonferenz das Ende der Gespräche. Zu viele Differenzen hätten eine Einigung verhindert. Zuvor hatten die Parteichefs am Donnerstag bis spät in die Nacht verhandelt.
Schwierige Ausgangslage nach der Nationalratswahl
Die Nationalratswahl Ende September brachte eine überraschende Wende. Die rechtspopulistische FPÖ wurde mit 28,85 Prozent erstmals stärkste Kraft. Die ÖVP folgte mit 26,3 Prozent, die SPÖ erreichte 21,1 Prozent. FPÖ-Chef Herbert Kickl fand jedoch weder bei der ÖVP noch der SPÖ einen Koalitionspartner.
Daraufhin starteten ÖVP, SPÖ und Neos im November ihre Gespräche. Ihr Ziel war eine gemeinsame Regierungsbildung ohne die FPÖ.
Verhandlungen von Beginn an schwierig
Die Gespräche zwischen Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen standen von Anfang an unter Druck. Wirtschaft und Steuern sorgten für große Konflikte. Besonders zwischen der ÖVP und SPÖ eskalierten die Diskussionen.
ÖVP-Chef Karl Nehammer drohte der SPÖ sogar mehrfach mit einem Abbruch der Verhandlungen. Diese Spannungen machten eine Einigung zunehmend unwahrscheinlich.
Keine Ampel-Regierung in Österreich
Das Scheitern der Gespräche bestätigt die schwierige politische Lage. Eine österreichische Ampel bleibt vorerst nur eine Idee.
