Enge Zusammenarbeit jenseits der NATO
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Donnerstag an, dass die EU Verhandlungen mit Island über eine neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft aufnehmen wird. Laut dem isländischen Rundfunk RÚV ist das geplante Abkommen unabhängig von Islands NATO-Mitgliedschaft und bestehenden Verteidigungsabkommen mit den USA.
Schwerpunkt auf hybriden Bedrohungen und Infrastruktur
„Wir werden enger bei der Abwehr hybrider Bedrohungen, beim Katastrophenschutz und bei sicheren Kommunikationssystemen zusammenarbeiten“, sagte von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Keflavík mit Islands Premierministerin Kristrún Frostadóttir.
Frostadóttir zeigte sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden können. „Diese Partnerschaft ist wichtig, um Zusammenarbeit im Bereich kritischer Infrastruktur, bei zivil-militärischer Verteidigung und bei Cyberbedrohungen zu zeigen“, sagte sie.
Zugang zu EU-Sicherheitsfonds SAFE
Von der Leyen betonte, dass Island mit dem Abkommen Zugang zum EU-Sicherheitsprogramm SAFE erhält, das jährlich rund 150 Milliarden Euro in Sicherheits- und Verteidigungsprojekte investiert. Island reiht sich damit in eine Gruppe von acht EU-Partnerstaaten ein, darunter Norwegen, das Vereinigte Königreich und Kanada.
Handelsüberprüfung und mögliche EU-Volksabstimmung
Neben dem Sicherheitsabkommen kündigte Frostadóttir an, dass eine umfassende Überprüfung der Handelsbeziehungen zwischen Island und der EU bald beginne. Bereits im Dezember 2023 hatte die Regierung erklärt, sie wolle bis 2027 eine Volksabstimmung über einen EU-Beitritt vorbereiten.
Zunehmende Unterstützung in der Bevölkerung
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Maskína vom Juni 2024 befürworten inzwischen 54 % der Isländer einen EU-Beitritt – viele erhoffen sich finanzielle Vorteile für ihre Haushalte. Dies markiert einen deutlichen Meinungsumschwung in einem Land, das dem EU-Beitritt bislang eher skeptisch gegenüberstand.
