Die EU steht vor der Aufgabe, ihre Verteidigungspolitik in Zeiten wachsender Bedrohungen und knapper Haushaltsmittel zu finanzieren.
Steigende Verteidigungsausgaben seit der Ukraine-Krise
Seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 haben die EU-Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben erheblich gesteigert. Laut der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) beliefen sich diese 2024 auf 326 Milliarden Euro, was 1,9 % des BIP entspricht – ein Anstieg von 31 % im Vergleich zu 2021. Dennoch verzögern mangelnde Produktionskapazitäten und Fachkräfte den Ausbau der Verteidigungsindustrie.
Lösungsansätze: Gemeinsame Beschaffung und Finanzierung
Eine der vorgeschlagenen Lösungen ist die gemeinsame Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern. Guntram Wolff vom Bruegel-Institut sieht hierin großes Potenzial, um Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern. Besonders Technologien wie Hyperschallraketen, Drohnen und Satelliten bieten sich für eine Kooperation an.
Allerdings erschweren nationale Unterschiede die Umsetzung. Während Frankreich auf nukleare Abschreckung setzt, konzentrieren sich andere Länder auf leichtere Ausrüstung oder schwere Panzer und Artillerie, je nach strategischen Bedürfnissen.
Auch die gemeinsame Kreditaufnahme über Eurobonds wird diskutiert. Diese könnte den EU-Mitgliedsstaaten durch niedrigere Zinsen finanziellen Spielraum verschaffen. Doch insbesondere Deutschland steht diesem Ansatz skeptisch gegenüber.
Strategische Autonomie: Debatte um „Buy European“
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert, verstärkt europäische Rüstungsgüter zu kaufen, um die strategische Autonomie zu stärken. Andere Länder bevorzugen jedoch Lieferanten außerhalb Europas, um Kosten und Lieferzeiten zu reduzieren.
Philippe Perchoc vom Institut IRSEM warnt: „Abhängigkeiten von Nicht-EU-Lieferanten könnten in geopolitischen Krisen zu Versorgungsengpässen führen.“
Nationale Kompetenzen als Hindernis
Trotz der Diskussionen bleibt die Verteidigungspolitik eine nationale Angelegenheit. Eine kohärente europäische Strategie erfordert die Balance zwischen individuellen Prioritäten der Mitgliedsstaaten und der gemeinsamen Sicherheit.
