Die Europäische Kommission steht vor der Herausforderung, das Gesetz zur Sicherung kritischer Arzneimittel schnell umzusetzen. EU-Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi versprach, die Initiative innerhalb der ersten 100 Tage seiner Amtszeit vorzulegen. Doch bürokratische Hürden und Zeitdruck erschweren diesen ambitionierten Plan.
Das Gesetz soll Lieferengpässe bei lebenswichtigen Medikamenten wie Antibiotika, Insulin und Schmerzmitteln bekämpfen. Besonders im Fokus stehen Arzneimittel, die schwer zu beschaffen sind oder stark von wenigen Herstellern und Ländern abhängen.
Bürokratische Hürden bremsen das Tempo
Ein zentrales Problem ist die gesetzlich vorgeschriebene Folgenabschätzung. Die EU-Vorschriften verlangen, dass alle neuen Gesetze auf ihre sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen geprüft werden. Ohne diesen Schritt könnte sich die interne Abstimmung innerhalb der Kommission verzögern.
Polen und andere Mitgliedstaaten äußern Zweifel, ob das Gesetz während der laufenden Ratspräsidentschaft bis Juni 2025 Priorität erhalten wird. Ein beschleunigtes Verfahren, das bereits in der COVID-19-Pandemie eingesetzt wurde, könnte den Prozess verkürzen. In diesem Fall würde die Folgenabschätzung erst nach der Veröffentlichung des Vorschlags nachgereicht.
Stakeholder liefern Lösungsansätze
Eine Schlüsselrolle spielt die Critical Medicines Alliance, ein Gremium aus 250 Stakeholdern, das seit April Schwachstellen in der Arzneimittelversorgung analysiert. Die Ergebnisse der Allianz, die am 12. Februar erwartet werden, könnten als wichtige Grundlage für das Gesetz dienen.
Quellen berichten, dass die Kommission prüft, ob der Bericht der Allianz in Kombination mit einer weiteren Studie im Jahr 2025 die regulatorischen Anforderungen erfüllen könnte. So ließe sich der Zeitplan beschleunigen und dennoch die nötigen Kriterien einhalten.
Trotz der Hindernisse bleibt Várhelyi zuversichtlich: „Die Situation ist klar und erfordert schnelles, entschlossenes Handeln.“ Die Europäische Kommission arbeitet mit Hochdruck daran, das Gesetz rechtzeitig vorzulegen.
