Stillstand bei der WTO zwingt Europa zum Umdenken
Die Europäische Union stellt die Zukunft der Welthandelsorganisation (WTO) zunehmend infrage. Auf dem jüngsten EU-Gipfel sprach Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von der Notwendigkeit, die WTO “neu zu gestalten”. Seit Jahren sei die Organisation durch wachsenden Protektionismus und interne Blockaden kaum noch funktionsfähig.
Die WTO, gegründet 1995, sollte ursprünglich Handelsbarrieren weltweit abbauen. Doch Streitigkeiten bleiben ungelöst, Reformen scheitern am politischen Stillstand unter den über 160 Mitgliedsländern. Besonders das Berufungsgremium, das für Schlichtungsverfahren zuständig ist, ist seit Jahren blockiert.
Merz fordert grundlegend neue Handelsstruktur
Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz sprach sogar von einer „neuen Art von Handelsorganisation“, die mittelfristig als Alternative zur WTO aufgebaut werden könnte. Vor allem funktionierende Mechanismen zur Lösung internationaler Handelskonflikte seien laut Merz notwendig.
Er erklärte, bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premier Keir Starmer über seine Idee gesprochen zu haben. Noch sei alles im Anfangsstadium, aber der Stillstand bei der WTO lasse kaum Spielraum: „Wer an freien Handel glaubt, braucht neue Lösungen“, so Merz.
EU plant schrittweisen Aufbau alternativer Handelsbeziehungen
Von der Leyen nannte eine mögliche Zusammenarbeit mit dem transpazifischen Handelsbündnis CPTPP als ersten Ansatz. Die EU wolle zeigen, dass fairer, multilateraler Handel auch ohne die bisherigen WTO-Strukturen möglich sei – basierend auf modernen, regelbasierten Partnerschaften.
Die EU sieht sich in der Verantwortung, eine neue Ära im Welthandel einzuleiten – gemeinsam mit reformbereiten Partnern und mit dem Ziel, bestehende globale Blockaden zu überwinden.
