15 Bewohnerinnen und Bewohner des AKW-Standorts Leibstadt haben beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingereicht. Sie richten diese sowohl gegen das Atomkraftwerk als auch gegen das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Die Kläger fordern ein Mitspracherecht bei der Entscheidung, wie lange das Kraftwerk weiter betrieben wird.
Das Atomkraftwerk in Leibstadt AG läuft seit 40 Jahren und ist damit in den Langzeitbetrieb übergegangen. Vor etwa einem Jahr beantragten Anwohnende eine Umweltverträglichkeitsprüfung beim Uvek. Sie wollten dadurch Einfluss auf die Betriebserlaubnis des AKW nehmen, da eine solche Prüfung dies ermöglichen würde.
Braucht es eine Umweltprüfung?
Das Uvek lehnte den Antrag ab, woraufhin 15 Personen die Beschwerde vor Gericht brachten. Sie werfen dem Departement vor, demokratische Mitspracherechte zu missachten und internationale Vereinbarungen zu verletzen. Ihrer Ansicht nach sei eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den Langzeitbetrieb erforderlich. Das Uvek sieht jedoch keine Notwendigkeit dafür.
Eine von Greenpeace und der Schweizerischen Energiestiftung organisierte Medienkonferenz diente als Plattform für Betroffene. Eine Anwohnerin und zwei Anwohner legten dort ihre Beweggründe dar. Sie fordern eine transparente Untersuchung der Auswirkungen des Langzeitbetriebs auf Mensch und Umwelt. Zudem müsse die Prüfung Alternativen aufzeigen.
Laufzeitverlängerung und Investitionen
Das AKW Leibstadt wurde 1984 in Betrieb genommen und war ursprünglich für 40 Jahre ausgelegt. Jetzt soll es bis 2044 Strom erzeugen. In der Schweiz dürfen Atomkraftwerke grundsätzlich so lange laufen, wie ihre Sicherheit gewährleistet ist. Diese wird durch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) überwacht. Das AKW betont regelmäßig, dass der Betrieb sicher sei.
In den letzten 40 Jahren investierte das Atomkraftwerk Leibstadt 1,5 Milliarden Franken in die Anlage. Für die nächsten 20 Jahre sind weitere Investitionen in Höhe von einer Milliarde Franken geplant.
