Ein in Libyen beschuldigter früherer Leiter des Mitiga-Gefängnisses in Tripolis, Khaled Mohamed Ali El Hishri, ist kürzlich in Deutschland verhaftet worden. Er steht unter dem dringenden Verdacht, zwischen Februar 2015 und Anfang 2020 persönlich oder als Anordner an Mord, Folter, Vergewaltigung und weiterer sexueller Gewalt in libyschen Haftanstalten beteiligt gewesen zu sein. Die Verhaftung erfolgte auf Grundlage eines am 10. Juli erlassenen, bis zuletzt geheim gehaltenen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag.
Erste libysche Anklage vor dem IStGH
El Hishri gilt als ranghöchster Beschuldigter aus Libyen, der je vor den IStGH gebracht wird. Sein Prozess, für den die Staatsanwaltschaft des Gerichtshofs bereits bereitsteht, wird erstmals einen Libyer vor den IStGH führen. Der Gerichtshof dankte den libyschen Opfern und Zeugen für ihre Zusammenarbeit sowie den deutschen Behörden für die zügige Festnahme.
Weiterer Weg nach Den Haag und internationale Ermittlungen
Nach Abschluss der deutschen Auslieferungsverfahren wird El Hishri nach Den Haag überstellt und dort in Haft bleiben. Der IStGH hatte seine Ermittlungen in Libyen bereits 2011 auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats aufgenommen, nachdem die Gewalt im Bürgerkrieg zum Sturz Muammar al-Gaddafis geführt und sich zu einem langwierigen Konflikt ausgeweitet hatte. Bislang liegen beim IStGH Haftbefehle gegen insgesamt neun Libyer vor, darunter einer von Gaddafis Söhnen.
