Gespräche über Rückführungen ohne Regierungsauftrag
Der ehemalige BND-Chef August Hanning hat mit Ex-Afghanistans Präsident Hamid Karsai über Optionen für die Abschiebung afghanischer Staatsangehöriger in ihre Heimat gesprochen. Hanning bestätigte gegenüber dem Sender Welt, dass dabei auch die Einrichtung einer von Deutschland betreuten Zone für Rückkehrer in Afghanistan Thema war. Ziel sei es, Bedingungen für „eine gute und vernünftige Rückführung“ zu schaffen.
Konzept für betreute Rückkehrerdörfer
Laut Hanning zeigte sich Karsai dem Vorschlag „durchaus aufgeschlossen“. Geplant sei die Schaffung eines Dorfes oder sogar einer kleinen Stadt, in der Abgeschobene wohnen und Berufe erlernen könnten, um in die afghanische Gesellschaft integriert zu werden. Deutschland könne diese Einrichtung betreuen und vor Ort Perspektiven schaffen.
Keine offiziellen Verhandlungen mit Taliban
Hanning betonte, dass keine offiziellen Gespräche mit den Taliban im Auftrag der Bundesregierung geführt worden seien. Er habe kein Mandat und die Bundesregierung sei über das Treffen nicht informiert worden. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, dass das Gespräch im Berliner Hotel Adlon stattfand und Karsai enge Kontakte zu den Taliban pflege, die 2021 die Macht in Kabul übernommen hatten.
Afghanistan zeigt Gesprächsbereitschaft
Hanning erklärte, dass das Treffen auf Wunsch der afghanischen Seite zustande kam und es in Kabul ein eigenes Migrationsministerium gebe. Dort zeige man sich offen für Gespräche mit Deutschland, um Rückführungen zu ermöglichen. „Wir laufen da offene Türen ein in Kabul“, sagte Hanning.
Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung
Innerhalb der deutschen Regierung herrscht weiterhin Uneinigkeit über den Umgang mit Abschiebungen nach Afghanistan und direkte Gespräche mit den Taliban. Die Diskussion über den richtigen Weg zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan bleibt damit weiterhin ein politisch umstrittenes Thema.
