Israel kritisiert gezielte Anfeindung
Israel beendet seine Zusammenarbeit mit dem UN-Menschenrechtsrat (UNHRC). Außenminister Gideon Saar warf dem Gremium vor, sich nicht auf globale Menschenrechtsfragen zu konzentrieren, sondern Israel systematisch anzugreifen. Auf X schrieb er, der Rat verbreite Antisemitismus und verfolge eine einseitige Agenda gegen die einzige Demokratie im Nahen Osten.
Besonders problematisch sei, dass Israel als einziges Land dauerhaft auf der Tagesordnung stehe (Item 7). Zudem habe der UNHRC über 100 Resolutionen gegen Israel verabschiedet – mehr als gegen Länder wie Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen. Diese Ungleichbehandlung werde Israel nicht länger hinnehmen.
USA nehmen ebenfalls Abstand
Zuvor hatte Ex-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das den Rückzug der USA aus mehreren UN-Organisationen vorsieht, darunter auch der UNHRC. Da die US-Mitgliedschaft bereits zu Beginn des Jahres ausgelaufen ist, ist ein formeller Austritt jedoch nicht mehr möglich.
Washington könnte sich aber dafür entscheiden, nicht mehr als Beobachter an den Sitzungen teilzunehmen und eine erneute Mitgliedschaft abzulehnen.
Seit 2022 bekleidet der Österreicher Volker Türk das Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte.
