Die Schweiz könnte nach Jahren wieder am EU-Forschungsprogramm «Horizon» teilnehmen. Ein neues Abkommen macht dies möglich.
Teilnahme mit Einschränkungen
Die EU hatte der Schweiz vor vier Jahren die Teilnahme an Forschungsprogrammen verweigert. Grund war der Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen. Nun sieht ein neues Abkommen die Beteiligung an EU-Programmen wie «Horizon» vor. Allerdings gibt es keine dauerhafte Garantie.
Für jedes Programm benötigt die Schweiz ein separates «Protokoll» mit spezifischen Regeln, erklärt Michael Gerber vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Das aktuelle Programm «Horizon» endet 2027, und danach müssen neue Vereinbarungen ausgehandelt werden. Die EU könnte theoretisch die Schweiz ab 2028 ausschließen.
Schlechtere Bedingungen für die Schweiz
Die EU hat die Schweiz 2021 in die Kategorie D herabgestuft. Diese Kategorie bietet schlechtere Bedingungen als die Kategorien A bis C. Länder wie Georgien, Israel oder Belarus genießen bessere Konditionen.
Durch die Herabstufung ist die Schweiz von Ausschreibungen in Bereichen wie Quanten-Technologie oder Raumfahrt ausgeschlossen. Verhandlungen über den Zugang zu diesen Bereichen laufen jedoch weiter, so Gerber.
Optimismus trotz Unsicherheiten
Michael Gerber bleibt optimistisch. Das neue Abkommen erleichtert Verhandlungen über die Teilnahme der Schweiz an EU-Programmen. Die EU habe ein Interesse daran, die Schweiz einzubinden, es sei denn, politische Vorbehalte verhindern dies.
Die Assoziierung bleibt jedoch bis zu einer Volksabstimmung provisorisch. Trotz der Fortschritte bleibt die endgültige Rückkehr zu den EU-Forschungsprogrammen von weiteren Verhandlungen abhängig.
