Die EU-Diplomatin Kaja Kallas drängte auf mehr Verteidigungsausgaben, um auf potenzielle Bedrohungen durch Russland vorbereitet zu sein.
Verteidigungsausgaben und bestehende Herausforderungen
EU-Mitgliedstaaten gaben 2024 durchschnittlich 1,9 % ihres BIP für Verteidigung aus, während Russland 9 % investierte.
Kallas betonte, dass Russland in drei Monaten mehr Waffen produziert als die EU in zwölf Monaten.
Die EU benötigt mindestens 500 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren für wettbewerbsfähige Verteidigungsfähigkeit.
Der aktuelle EU-Haushalt 2021-2027 weist nur 13 Milliarden Euro für Verteidigung und Sicherheit aus.
Kallas forderte, dass EU-Staaten und der Privatsektor deutlich mehr investieren, um diese Lücke zu schließen.
Forderung nach Zusammenarbeit
Litauen plant, seine Verteidigungsausgaben bis 2026 auf 5-6 % des BIP zu erhöhen, während Italien und Spanien hinter dem NATO-Ziel von 2 % liegen.
„Wir brauchen 27 eigenständige Armeen, die koordiniert arbeiten, um Europa zu schützen“, sagte Kallas und lehnte eine EU-Armee ab.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte ebenfalls mehr europäische Eigenständigkeit in der Verteidigung. „Was passiert, wenn die USA sich auf den Pazifik konzentrieren?“, fragte er.
Sicherheit erfordert Opfer
Kallas und NATO-Beamte erklärten, dass höhere Verteidigungsausgaben auch Kürzungen bei Renten und sozialen Programmen bedeuten könnten.
Der NATO-Generalsekretär warnte: „Wir befinden uns nicht im Krieg, aber auch nicht im Frieden. Die Bedrohung wächst rasant.“
EU-Kommissar Andrius Kubilius forderte ein Ende der Fragmentierung in der europäischen Verteidigungspolitik. „Nur ein geeinter Ansatz kann erfolgreich sein“, betonte er.
Zukunftsfähigkeit der Verteidigung sichern
Kubilius hob die Notwendigkeit interoperabler Waffensysteme und gemeinsamer Projekte wie Luft- und Cyberabwehr hervor.
„Europa muss mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen und weniger von den USA abhängig sein“, schloss Kallas.
