Ehemalige Führungspersonen der Bus Ostschweiz und der BLS sollen über 15 Millionen Franken Subventionen erschlichen haben. Laut dem Bundesamt für Verkehr (BAV) ergaben das Voruntersuchungen des Bundes. Die Fälle werden nun an kantonale Gerichte weitergeleitet. Das BAV leitete dazu im Sommer 2022 ein Strafverfahren ein.
Bereits vor zweieinhalb Jahren begann das BAV mit Ermittlungen wegen Subventionsbetrugs gegen beide Unternehmen. Ein Jahr später rückten drei frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz sowie zwei frühere BLS-Funktionäre ins Visier. Darunter befinden sich laut SRF der frühere CEO und der ehemalige Finanzchef der BLS. Für alle Beschuldigten gilt weiterhin die Unschuldsvermutung.
Die Untersuchungsergebnisse des BAV zeigen, dass die Taten und die erschlichenen Beträge erheblich sind. Die BLS steht für rund zehn Millionen Franken, die Bus Ostschweiz für etwa 5,5 Millionen Franken im Fokus. Rückzahlungen der unrechtmäßig erhaltenen Gelder wurden bereits 2021 (BLS) und 2023 (Bus Ostschweiz) vereinbart und geleistet. Ob auch betroffene Kantone geschädigt wurden, konnte das BAV aus Zuständigkeitsgründen nicht klären. Parallel zur Anklage reichte der Bund entsprechende Strafanzeigen bei den Staatsanwaltschaften der Kantone Bern und St. Gallen ein.
