Bundeskanzler Olaf Scholz hat Elon Musk scharf kritisiert, nachdem dieser die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) öffentlich unterstützt hat. Die Unterstützung sorgt wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 23. Februar für heftige Diskussionen.
Musk unter Verdacht der Wahlbeeinflussung
Elon Musk, Eigentümer der Plattform X, hat mehrfach die AfD gelobt. Vor zwei Wochen schrieb er: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Zudem veröffentlichte er Ende Dezember einen Gastbeitrag in der Welt am Sonntag, in dem er die Partei erneut unterstützte.
Deutsche Regierungsvertreter werfen Musk vor, sich unzulässig in die Wahlen einzumischen. Scholz verurteilte Musks Verhalten: „Die Unterstützung einer rechtsextremen Partei ist nicht akzeptabel. Ich lehne das vollständig ab.“
Sorge über den Einfluss von Medienmogulen
Scholz äußerte Bedenken über den wachsenden Einfluss globaler Medienunternehmer auf politische Prozesse. „Es ist gefährlich, wie Algorithmen genutzt werden, um Meinungen zu manipulieren und Debatten zu steuern,“ erklärte Scholz. Er warnte davor, dass solche Mechanismen die Demokratie ernsthaft gefährden könnten.
Scholz dementiert Gerüchte über Putin-Treffen
Der Kanzler wies zudem Gerüchte über ein geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin entschieden zurück. „Das ist eine unbegründete und unanständige Behauptung,“ sagte Scholz. „Es gibt keinerlei Beweise dafür, und solche Unterstellungen sind nicht akzeptabel.“
Scholz rief dazu auf, Desinformation und ausländische Einflussnahme entschieden zu bekämpfen, um die demokratischen Werte Deutschlands und die Integrität der Wahl zu schützen.
