Ein US-Berufungsgericht hat den Notfallantrag von TikTok abgelehnt, ein drohendes Verbot abzuwenden. Der chinesische Mutterkonzern ByteDance muss die Plattform bis zum 19. Januar verkaufen oder mit einem US-weiten Verbot rechnen.
Gericht entscheidet gegen TikTok: Letzte Hoffnung Oberster Gerichtshof
Am Freitag entschied das US-Berufungsgericht für den District of Columbia gegen den Antrag von TikTok und ByteDance. Das Gericht lehnte es ab, das Gesetz vorläufig zu stoppen. TikTok bleibt nun nur noch der Weg zum Obersten Gerichtshof, um das drohende Verbot zu verhindern.
Millionen von US-Nutzern könnten betroffen sein
TikTok warnte davor, dass das Gesetz die Plattform für mehr als 170 Millionen monatliche US-Nutzer stilllegen könnte. Das Unternehmen argumentiert, dass dies eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung darstellen würde.
Nationale Sicherheit als Begründung für Verbot
Die US-Regierung beruft sich auf nationale Sicherheitsbedenken und fordert, dass ByteDance TikTok verkauft. Die Kontrolle durch ein chinesisches Unternehmen stelle eine Gefahr für die Daten von US-Bürgern dar.
TikTok widerspricht diesen Vorwürfen und betont, dass die Nutzerdaten auf Oracle-Servern in den USA gespeichert und Inhalte für US-Nutzer ebenfalls vor Ort moderiert werden.
Kann Biden das Verbot abwenden?
Falls der Oberste Gerichtshof nicht zugunsten von TikTok entscheidet, könnte Präsident Joe Biden eine 90-tägige Fristverlängerung gewähren. Andernfalls fällt die endgültige Entscheidung in die Amtszeit von Donald Trump, der am 20. Januar das Amt übernimmt.
Trump hatte 2020 versucht, TikTok zu verbieten, sich jedoch zuletzt gegen ein Verbot ausgesprochen.
Supreme Court als letzte Rettung für TikTok
TikTok muss nun zügig Einspruch beim Obersten Gerichtshof einlegen. Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob die Plattform in den USA weiterhin genutzt werden kann oder ein Verbot droht. Millionen von Nutzern und die Zukunft von ByteDance stehen auf dem Spiel.
