FDP-Führung tritt im „D-Day-Papier“-Skandal zurück

by Rudolph Angler
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FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist am Freitag mit der Begründung zurückgetreten, er habe „unwissentlich“ falsche Informationen über das umstrittene „D-Day-Papier“ geliefert. Kurze Zeit später trat auch der FDP-Vorsitzende Carsten Reymann zurück und verschärfte damit die politischen Auseinandersetzungen.

In dem am Donnerstag veröffentlichten „D-Day-Papier“ wird ein strategischer Plan zum Ausstieg aus der Koalition mit SPD und Grünen skizziert. Das achtseitige Dokument mit dem Titel „D-Day-Szenarien und Maßnahmen“ beschreibt den „idealen Zeitpunkt“ für die FDP, einen offenen Konflikt zu beginnen. Es war kurzzeitig auf der Website der Partei abrufbar, bevor es Empörung auslöste.

Die Folgen für die Koalition und Bundeskanzler Scholz

Die Enthüllungen setzten die FDP-Führung unter immensen Druck und formten die öffentliche Meinung über das Scheitern der Koalition im November neu. Der Plan widersprach früheren Behauptungen, wonach die FDP und nicht Bundeskanzler Olaf Scholz den Bruch herbeigeführt habe.

Scholz, der für die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner kritisiert wurde, könnte nach diesen Enthüllungen Sympathien gewinnen. Eine Infratest-Umfrage ergab, dass 40 % der Deutschen der FDP die Schuld am Zusammenbruch der Regierung geben. Der Skandal hat die politischen Spannungen vertieft und dem Ansehen der Partei geschadet.

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