António Costa, Portugals ehemaliger Premierminister, wird am 1. Dezember die Präsidentschaft des Europäischen Rates übernehmen. Der Übergang fand am Freitag statt, als der scheidende Präsident Charles Michel die Glocke feierlich an Costa übergab. Costa nutzte den Moment, um zur politischen Einheit aufzurufen und betonte, wie wichtig diese für die Bewältigung der europäischen Herausforderungen sei.
„Die einzige Möglichkeit, wirklich patriotisch zu sein, besteht darin, die Souveränität zu sichern und ein gemeinsames Europa aufzubauen“, sagte Costa. Er betonte, dass Einheit der Schlüssel zu Sicherheit, Stabilität, Wohlstand und zur Bewältigung des Klimawandels sei und fügte hinzu: „Einheit ist das Lebenselixier der Europäischen Union.“
Costas Amtszeit wird sich mit der zweiten Präsidentschaft von Ursula von der Leyen in der Europäischen Kommission überschneiden. Seine Amtszeit wird zweieinhalb Jahre dauern, wobei eine einmalige Verlängerung möglich ist. Als Ratspräsident wird Costa EU-Gipfel vorbereiten und moderieren, auf denen die Staats- und Regierungschefs die Agenda der EU festlegen. Seine Rolle konzentriert sich eher auf die Koordination und Repräsentation als auf Exekutivbefugnisse.
Costas Vision und Prioritäten
Costa ist bestrebt, die Zusammenarbeit zu fördern und Differenzen respektvoll beizulegen, wobei er die Vielfalt der Mitgliedstaaten als Stärke Europas betrachtet. „Unsere Vielfalt bereichert uns“, sagte Costa und forderte die Staats- und Regierungschefs auf, sie für die Einheit zu nutzen. Er plant außerdem, die Gipfeltreffen auf einen Tag zu verkürzen und informelle Klausurtagungen für offene Diskussionen über wichtige Themen abzuhalten.
Zu den wichtigsten Prioritäten gehören für Costa die Unterstützung der Ukraine, die Verteidigungspolitik, die Wettbewerbsfähigkeit, die Migration und die Reform des EU-Haushalts. Er betonte die Bedeutung eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Ukraine auf der Grundlage des Völkerrechts. Im Hinblick auf die Erweiterung befürwortet Costa das Vorantreiben der Verhandlungen ohne künstliche Fristen oder unnötige Verzögerungen.
Costas Führung wird einen neuen Ansatz einbringen, der ein Gleichgewicht zwischen Konsensbildung und lautstarkem Eintreten für die europäische Einheit schafft. Außerdem will er den Einfluss der sozialistischen Familie in einer sich verändernden politischen Landschaft stärken. Mit Costas historischer Ernennung hat zum ersten Mal eine Person of Color ein Spitzenamt in der EU inne.
